AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns, dmsversand.de (DMS Versand UG (haftungsbeschränkt), über die Webseite www.dmsversand.de abschließen. Sofern nicht anders vereinbart, widersprechen wir der Einbeziehung von eigenen Bedingungen, die Sie eventuell verwenden.

(2) Ein Verbraucher im Sinne dieser Bestimmungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Mit der Präsentation der Produkte auf unserer Webseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der jeweiligen Artikelbeschreibung genannten Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

• Die zur Bestellung beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort Änderungen vornehmen.
• Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Kasse“ oder „Weiter zur Bestellung“ und der Eingabe der erforderlichen persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden die Bestelldaten abschließend als Bestellübersicht angezeigt.
• Wenn Sie ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Sofort, Apple Pay) als Zahlungsart nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop oder auf die Webseite des Sofortzahl-Systems geleitet. Dort nehmen Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Anschließend werden Ihnen die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
• Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen.
• Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“ oder eine ähnliche Bezeichnung erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und nicht durch SPAM-Filter blockiert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung über Klarna

In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen die folgenden Zahlungsoptionen an, wobei die Zahlung direkt an Klarna erfolgt:

• Rechnung: Sie haben 14 Tage Zeit, um die Rechnung ab Versand der Ware oder Bereitstellung der Dienstleistung zu begleichen. Die detaillierten Rechnungsbedingungen für die Länder, in denen diese Zahlungsart verfügbar ist, finden Sie hier: Deutschland, Österreich.
• Ratenkauf: Mit Klarnas Finanzierungsservice können Sie Ihre Einkäufe in festen oder flexiblen monatlichen Raten bezahlen, wie an der Kasse angegeben. Die Ratenzahlung ist jeweils am Ende des Monats nach Erhalt der Monatsrechnung von Klarna fällig. Weitere Informationen zu den Bedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Ratenkäufe sowie die europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier (nur in den angegebenen Ländern verfügbar): Deutschland, Österreich.
• Sofortüberweisung: Diese Zahlungsart ist in Deutschland und Österreich verfügbar. Ihr Konto wird direkt nach der Bestellung belastet.

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und/oder Ratenkauf setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihre Daten im Rahmen des Kaufprozesses an Klarna für eine Adress- und Bonitätsprüfung. Wir bieten Ihnen nur die Zahlungsarten an, die basierend auf den Ergebnissen der Bonitätsprüfung zulässig sind.

Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre persönlichen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und gemäß Klarnas Datenschutzrichtlinien behandelt.

Mehr über Klarna erfahren Sie hier. Die Klarna App finden Sie hier.

(2) Zahlung über „PayPal“ / „PayPal Checkout“

Wenn Sie eine über „PayPal“ / „PayPal Checkout“ angebotene Zahlungsart auswählen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg; „PayPal“). Die verschiedenen Zahlungsarten, die über „PayPal“ verfügbar sind, werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Webseite und während des Online-Bestellvorgangs angezeigt. „PayPal“ kann sich zur Abwicklung weiterer Zahlungsdienste bedienen; falls besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie gesondert darauf hingewiesen. Weitere Informationen zu „PayPal“ finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Zusätzliche Bestimmungen für Unternehmer

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung vor Übergang des Eigentums ist unzulässig.

b) Sie sind berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. In diesem Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehen, an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommen. Andernfalls behalten wir uns vor, die Forderungen selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen freizugeben, soweit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Gesetzliche Mängelhaftungsrechte

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.

(2) Prüfung der Ware durch Verbraucher

Wir bitten Sie als Verbraucher, die gelieferte Ware sofort auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und etwaige Beanstandungen sowohl uns als auch dem Zusteller schnellstmöglich mitzuteilen. Sollte dies nicht geschehen, hat es keinen Einfluss auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Abweichende Merkmale

Wenn ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt diese Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Vertragsschluss darüber informiert wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(4) Besondere Regelungen für Unternehmer

Falls Sie Unternehmer sind, gelten folgende abweichende Gewährleistungsregelungen:

a) Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers. Andere Aussagen, wie öffentliche Äußerungen des Herstellers oder Werbung, gelten nicht.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sollte die Mängelbeseitigung zweimal fehlschlagen, können Sie entweder eine Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Eine Mängelbeseitigung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als gescheitert, es sei denn, die Art der Ware, des Mangels oder die sonstigen Umstände ergeben etwas anderes. Bei Nachbesserung müssen wir keine erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, es sei denn, dies entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese Fristverkürzung gilt nicht für:

• durch uns verursachte Schäden aufgrund der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei sonstigen Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden;
• Mängel, die wir arglistig verschwiegen haben oder für deren Beschaffenheit wir eine Garantie übernommen haben;
• Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise in ein Bauwerk eingebaut wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
• gesetzliche Rückgriffsansprüche, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand

Der Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie der Gerichtsstand ist unser Firmensitz, sofern Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Möglichkeit, auch ein anderes gesetzlich zuständiges Gericht anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) UN-Kaufrecht

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung.

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II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

dmsversand.de (DMS Versand UG (haftungsbeschränkt)
Ballindamm 3, 20095 Hamburg, Deutschland

Telefon: +49 03461 / 74 48 09 
E-Mail: kontakt@dmsversand.de

Beschwerdestelle des Unternehmens:
kontakt@dmsversand.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission bietet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) an, die Sie unter https://ec.europa.eu/odr finden.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die Schritte zum Vertragsschluss, der eigentliche Vertragsschluss und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen gemäß den Bestimmungen „Zustandekommen des Vertrages“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Die Sprache für den Vertrag ist Deutsch.

3.2. Wir speichern den vollständigen Vertragstext nicht. Vor dem Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erneut per E-Mail.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsinformationen im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform, zum Beispiel per E-Mail, die Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung finden Sie im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden über eine entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot aufgerufen. Sie werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich zu tragen, es sei denn, eine versandkostenfreie Lieferung wurde zugesagt.

5.3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten anfallen, wie Zölle, Steuern oder Überweisungsgebühren, die von Ihnen zu tragen sind.

5.4. Sollten bei der Zahlung Überweisungs- oder Wechselkursgebühren anfallen, sind diese von Ihnen zu tragen, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt und die Zahlung außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

5.5. Die verfügbaren Zahlungsarten finden Sie unter einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot.

5.6. Sofern bei den einzelnen Zahlungsarten nichts anderes angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie eventuelle Lieferbeschränkungen sind unter einer entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche auf unserer Website oder im jeweiligen Angebot zu finden.

6.2. Wenn Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während des Transports erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Wenn Sie Unternehmer sind, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden kontinuierlich auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Weitere Informationen finden Sie unter: Händlerbund AGB-Service.